1. Allgemeines
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen die Grundlage für die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Auftraggeber und der
BLUE THE WEB GmbH
Ludwig-Erhard-Str. 29
84034 Landshut
Vertreten durch:
Thomas Schmalzl
(nachfolgend BLUE THE WEB genannt) dar.
Sie gelten für sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen BLUE THE WEB und dem Auftraggeber und im Rahmen von laufenden Geschäftsbeziehung – auch ohne ausdrückliche Einbeziehung – auch für alle zukünftigen Aufträge, Angebote, Lieferungen und Leistungen von BLUE THE WEB.
Geschäftsbedingungen des Auftraggebers, die von den nachstehenden Bedingungen abweichen, werden nicht anerkannt. Solche abweichenden Geschäftsbedingungen werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn BLUE THE WEB ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
Abweichende Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
2. Leistungen von BLUE THE WEB
Kostenvoranschläge von BLUE THE WEB sind unverbindlich. Kostenerhöhungen sind erst dann anzuzeigen, wenn eine Überschreitung der ursprünglich veranschlagten Gesamtkosten von mehr als 20% zu erwarten ist.
Erstellte Inhalte werden dem Auftraggeber in dem Format übergeben, wie es für die vereinbarte Verwendung erforderlich ist. BLUE THE WEB ist nicht zur Herausgabe offener Daten oder Rohdaten verpflichtet. Möchte der Auftraggeber diese Daten erwerben, so kann er bei BLUE THE WEB ein gesondertes Angebot hierüber einholen.
BLUE THE WEB ist dem Auftraggeber gegenüber nicht dazu verpflichtet, die erstellten Inhalte über das zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten hinausgehende Maß zu archivieren oder aufzubewahren. Mit Übergabe der zu erstellenden Aufnahmen geht die Gefahr der Verschlechterung oder des Untergangs vollumfänglich auf den Auftraggeber über.
3. Urheberrecht und Nutzungsrechte
Das geistige Eigentum an sämtlichen Inhalten (Bilder, Videos, Konzepte, Entwürfe, Grafiken, Layouts, Designs, etc.) welche BLUE THE WEB im Rahmen der Anbahnung oder Ausführung eines Auftrags erstellt, verbleibt bei BLUE THE WEB. BLUE THE WEB räumt dem Auftraggeber an den fertigen Arbeitsergebnissen lediglich Nutzungsrechte im vertraglich vereinbarten Umfang ein. An Entwürfen und anderen Vorstufen der vertraglich geschuldeten Werke erhält der Auftraggeber keinerlei Nutzungsrechte.
Nutzungsrechte gehen erst mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Rechnungssumme auf den Auftraggeber über.
Sofern nichts anderes vereinbart wurde, erhält der Auftraggeber einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsrechte zur Verwendung der durch BLUE THE WEB erstellten Inhalte.
Die Verwendung seitens BLUE THE WEB erstellter Foto- und Filmaufnahmen ist nur im Kontext der damit zusammenhängenden Auftragsprodukte gestattet. Jede Verwendung durch den Auftraggeber in einem anderen Zusammenhang bedarf einer gesonderten Genehmigung durch BLUE THE WEB
Die Weitergabe von Inhalten an Dritte oder Verwendungen, die über den vertraglich vereinbarten Umfang hinausgehen sowie auch die Bearbeitung erstellter Inhalte bedürfen der zusätzlichen Zustimmung von BLUE THE WEB und stellen ohne diese eine Rechtsverletzung dar.
BLUE THE WEB ist bei erstellten Inhalten an jeweils üblicher und geeigneter Stelle als Ersteller der jeweiligen Inhalte zu nennen. Die korrekte Nennung lautet:
© Design und Ausführung BLUE THE WEB GmbH
Ludwig-Erhard-Str. 29
84034 Landshut
BLUE THE WEB ist zur Darstellung von für den Auftraggeber erstellten Inhalten auf der eigenen Website und auf eigenen Social Media Profilen berechtigt. Die Nennung des Auftraggebers zu diesem Zweck ist BLUE THE WEB ausdrücklich gestattet.
Falls erstellte Inhalte für Publikationen in Medien erstellt werden, erhält BLUE THE WEB von jeder Veröffentlichung ein Belegexemplar.
4. Vergütung
Soweit nicht abweichend vereinbart, sind Rechnungen von BLUE THE WEB sofort zur Zahlung fällig.
Ein Zurückbehaltungsrecht des Auftraggebers, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen.
Die Aufrechnung mit Forderungen des Auftraggebers ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
Der Auftraggeber ist unter Umständen dazu verpflichtet, auf die durch BLUE THE WEB erstellten Leistungen KSK-Beiträge zu entrichten. Die Pflicht zur Prüfung, ob eine solche Abgabepflicht besteht, obliegt alleine dem Auftraggeber. Etwaige KSK-Beiträge werden nicht auf das vertraglich vereinbarte Entgelt angerechnet und auch eine anderweitige Erstattung durch BLUE THE WEB findet nicht statt.
BLUE THE WEB ist dazu berechtigt, mit der Auftragsbestätigung einen Vorschuss in Höhe von 40 % auf das gesamte Honorar gemäß Angebot in Rechnung zu stellen.
Wird eine Leistung in Teilen erbracht, ist das entsprechende Teilhonorar jeweils bei Ablieferung eines Teiles fällig. Erstreckt sich die Ausführung eines Auftrages über einen längeren Zeitraum, kann BLUE THE WEB Abschlagszahlungen entsprechend dem erbrachten Aufwand in Rechnung stellen.
Soweit nichts anderes vereinbart wurde, gelten die üblichen Stundensätze der BLUE THE WEB für sämtliche erbrachten Arbeiten. Diese bemessen sich wie folgt:
– Design: 90,00 €
– Text: 80,00 €
– Programmierung: 100,00 €
– Fotografie: 150,00 € inkl. Assistent & Equipment
– Allgemeine Agenturdienstleistungen: 90,00 €
Alle Preise verstehen sich zzgl. 19% Mehrwertsteuer.
5. Pflichten des Auftraggebers
Dem Auftraggeber ist bewusst, dass er zur Erreichung optimaler Arbeitsergebnisse der BLUE THE WEB in gewissem Umfang an den Aufträgen mitwirken muss.
Der Auftraggeber ist zur Mitwirkung verpflichtet, soweit er im Rahmen des Üblichen an der Gestaltung der durch BLUE THE WEB zu erstellenden Inhalte teilzunehmen hat. Kann BLUE THE WEB ohne diese Mitwirkung den Auftrag nicht ordnungsgemäß ausführen, hat BLUE THE WEB das Recht zum Rücktritt vom Vertrag, sollte der Auftraggeber trotz zweifacher Aufforderung der Pflicht zur Mitwirkung länger als 10 Werktage nicht nachkommen.
Jegliche Freigaben des Kunden haben in Textform (z.B. per Email) zu erfolgen.
6. Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche des Auftraggebers gegenüber BLUE THE WEB sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für Vertreter und Erfüllungsgehilfen von BLUE THE WEB, falls der Auftraggeber gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Auftraggebers wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung von BLUE THE WEB oder gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
Der Auftraggeber trägt das Risiko für die Beschädigung oder den Verlust erstellter Werke auf dem Versandweg.
BLUE THE WEB übernimmt keine rechtliche Prüfung (insbesondere nicht marken-, urheber-, wettbewerbs- oder designrechtlicher Natur) der für den Auftraggeber zu erstellenden Inhalt. Die Verwendung der erstellten Inhalte erfolgt stets auf eigenes Risiko des Auftraggebers.
BLUE THE WEB haftet nicht für Inhalte, welche durch den Auftraggeber zur Erstellung der vertraglich geschuldeten Leistung von BLUE THE WEB übergeben wurden. BLUE THE WEB ist insbesondere nicht in der Lage und nicht dazu verpflichtet, diese auf Rechtliche Probleme zu überprüfen.
Mängelrügen des Auftraggebers müssen schriftlich erfolgen und spätestens sechs Tage nach Übergabe bei BLUE THE WEB eingegangen sein. Nach Ablauf dieser Frist gelten erstellte Inhalte als vertragsgemäß und mängelfrei abgenommen.
Sofern zwischen den Parteien nichts anderes vereinbart ist, werden Druckprodukte ohne Probedruck Hergestellt. Die Parteien sind sich darüber einig, dass BLUE THE WEB für diesen Fall keine Haftung für Farbabweichungen zwischen der digitalen Druckvorlage und dem fertigen Druckprodukt übernimmt. Falls der Auftraggeber einen Probedruck wünscht, hat er dies BLUE THE WEB ausdrücklich mitzuteilen. Die Kosten für den Probedruck übernimmt der Auftraggeber.
7. Beauftragung Dritter
BLUE THE WEB ist es gestattet, sich zur Erfüllung der vertraglich vereinbarten Leistungen Dritter zu bedienen. Die Auswahl dieser Dritten steht im freien Ermessen von BLUE THE WEB. BLUE THE WEB haftet für das Verschulden beauftragter Dritter ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.
BLUE THE WEB bedient sich insbesondere bezüglich des Hostings zu erstellender Websites den Leitungen Dritter und haftet insoweit nicht für Serverausfälle oder andere technische Probleme, sofern diese nicht von BLUE THE WEB im Rahmen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens hervorgerufen werden.
8. Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Gerichtsstand bei Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien ist Landshut, sofern der Auftraggeber keine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
9. Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.